Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von LOLADESIGN

1. Geltungsbereich  

1.1 Die Nutzung der Website sowie alle Lieferungen und Leistungen von LOLADESIGN erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 

1.2 Von diesen Bedingungen abweichenden Regelungen, insbesondere der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Käufers, finden keine Anwendung, auch wenn LOLADESIGN ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Abweichende Individualvereinbarungen zwischen LOLADESIGN und seinen Käufern bedürfen der Schriftform.

 

2. Zustandekommen des Vertrages, Rücktritt

2.1 Die LOLADESIGN verpflichtet sich, die verbindliche Bestellung des Käufers zu den Bedingungen dieser Website unter Einbeziehung der AGB anzunehmen. Der Vertrag gilt als wirksam zustande gekommen, sobald LOLADESIGN die Bestellung als angenommen bestätigt hat. Über Artikel aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt ein Kaufvertrag nicht zustande. In der Regel erfolgt die Bestätigung von LOLADESIGN via E-Mail innerhalb der nächsten drei Tage nach Eingang der Bestellung des Käufers. 

2.2 Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist LOLADESIGN zum Rücktritt berechtigt, ohne dass dem Käufer hieraus Ansprüche erwachsen. 

2.3 Mündliche Auskünfte und Zusagen, Prospekte und Werbeaussagen gleich welcher Art, insbesondere Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Muster, Qualitäts-, Beschaffenheits-, Zusammensetzungs-, Leistungs-, Verbrauchs- und Verwendbarkeitsangaben sowie Maße und Gewichte der Vertragswaren sind freibleibend, sofern sie nicht als ausdrücklich verbindlich bezeichnet sind. Sie stellen keine Zusicherung oder Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Geringe Abweichungen von den Produktangaben gelten als genehmigt, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind.

 

3. Gesetzliches Rückgaberecht 

Dem Käufer steht anstatt des Widerrufsrechts gemäß § 312d Abs. 1 S.1 BGB ein Rückgaberecht gemäß § 312 d Abs.1 S.2 BGB zu. 

Personifizierte oder maßgeschneiderte Artikel und Sonderanfertigungen sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

 

4. Preise und Zahlungen, Eigentumsvorbehalt  

4.1 Sämtliche von LOLADESIGN angegebene Preise verstehen sich in Euro ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer (Kleinunternehmerregelung) und ausschließlich Versand- und Verwaltungskosten, es sei denn, dies wurde anderweitig angegeben oder schriftlich vereinbart.
 

4.2 Die Höhe der Versandkosten ist auf der Website angegeben. Für den Versand nach Europa oder Drittländern setzen Sie sich vor Abschluss eines Vertrages mit LOLADESIGN in Verbindung. 

4.3 Der Kunde hat die Möglichkeit, den Versand der Bestellung versichern zu lassen. Die Höhe dieser Kosten ist zu erfragen. Die Versicherungskosten gehen auf Rechnung des Kunden.
 

4.4 LOLADESIGN ist nicht verpflichtet, sich an seine Angebote zu halten, wenn der Kunde nach einer angemessenen Frist und nach im gesellschaftlichen Verkehr gängigen Auffassungen, hätte verstehen müssen, dass das Angebot oder ein Teil des Angebots offensichtlich einen Irrtum oder einen Schreibfehler enthält. 

4.5 Sonderangebote gelten nicht automatisch für Nachbestellungen.
 

4.6 Verträge, für die eine beliebige Zahlung vier Wochen nach Vertragsabschluss noch nicht erfolgte, werden automatisch annulliert.

4.7 Vorauskasse: Nach Eingang der Bestellbestätigung hat der Käufer den in der Bestellbestätigung angegebenen Endbetrag auf das dort angegebene Konto per Banküberweisung innerhalb von 7 Werktagen zu bezahlen. Nach Zahlungseingang bei LOLADESIGN, wird innerhalb von 2-4 Werktagen die Ware versandt.

Mit Eingang der Bestellung werden die Artikel von LOLADESIGN für den Käufer reserviert. Erfolgt  die Vorauszahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Bestellbestätigung, so behält sich LOLADESIGN eine anderweitige Verfügung über die Artikel vor. 

4.8 Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Käufer bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von LOLADESIGN.

 

5. Lieferung

5.1 Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Die Preisgefahr geht auf den Käufer über, sobald die Lieferung den Betrieb LOLADESIGN verlassen hat. Dies gilt auch für Teillieferungen, zu denen LOLADESIGN berechtigt.

5.2 Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin schriftlich zugesagt wurde. Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zum Fristablauf zum Transport aufgegeben oder bis zum Fristablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. 

5.3 Die Belieferung erfolgt zu den angegebenen Preisen ausschließlich in Deutschland. Bei Lieferung ins europäische Ausland wird ein Portozuschlag erhoben. 

5.4 Bei Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt, hoheitlicher Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in eigenen Betrieben, Zulieferbetrieben oder bei oder bei Transporteuren oder auf Grund sonstiger, von LOLADESIGN nicht zu vertretender Umstände, ist LOLADESIGN dazu berechtigt, die Lieferung nach Wegfall des Hinderungsgrundes nachzuholen. Beide Parteien können jedoch von eingeschlossenem Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten , wenn eines der vorher genannten Ereignisse zu einer Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten über die vereinbarte Frist hinaus führt. Weitergehende Ansprüche der Vertragsparteien sind jedoch ausgeschlossen. 

 

 

6. Gewährleistung und Haftung

6.1 Im Falle von Mängeln der bestellten Ware oder im Falle des Fehlens von zugesicherten Eigenschaften ist LOLADESIGN nach Wahl des Käufers zunächst zur Nachbesserung des fehlerhaften Gegenstandes oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Nach dem zweiten Fehlschlagen oder bei Unmöglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung in angemessener Zeit ist der Käufer berechtigt, die Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen oder den Rücktritt gegenüber LOLADESIGN zu erklären. 

6.2 Offensichtliche Mängel hat der Käufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Lieferung LOLADESIGN schriftlich mitzuteilen. Andere Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht innerhalb dieser Frist entdeckt werden können, sind LOLADESIGN unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- oder Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB bleiben hiervon unberührt.

 

7. Datenschutz 

7.1 Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Informationen, die LOLADESIGN vom Käufer erhält, werden ausschließlich für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Artikeln sowie die Abwicklung der Zahlung genutzt. Insoweit gibt der Käufer LOLADESIGN sein Einverständnis dafür, dass LOLADESIGN seine personenbezogenen Daten zu den hier genannten Zwecken erhebt, verarbeitet und nutzen darf. 

7.2 Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber LOLADESIGN widerrufen werden.

 

8. Schlussbestimmungen

8.1 Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen Regelungen und die Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses nicht.

8.2 Gerichtsstand ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Ein etwaiger ausschließlicher Gerichtsstand bleibt hiervon unberührt. LOLADESIGN ist berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.

8.3 Das Vertragsverhältnis und seine Auslegung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

LOLADESIGN ®, Hamburg                                                              

Stand: Juni 2017